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Das amerikanische Vorwahlsystem zu kapieren, ist nicht ganz einfach. Da ist schon mal die Unterscheidung von “Caucus” und “Primaries”. Dann hat man gerade versucht, jemandem das amerikanische Mehrheitswahlrecht zu erklären, um anschließend festzustellen, dass in einer Reihe von Bundesstaaten die Delegierten doch nach dem Verhältniswahlrecht vergeben werden. War ich bisher auch immer der festen Auffassung, die Nominierung des Präsidentschaftskandidaten sei nach Abschluss der Vorwahlen nur noch ein formeller Akt, bin ich wiederum eines besseren belehrt worden: Auf einmal tauchen lauter “Superdelegierte” auf, die im Gegensatz zu den formal gewählten Delegierten in ihrer Entscheidung nicht gebunden sind und daher in letzter Sekunde die Entscheidung im Falle einer Hängepartie bringen könnten. Im Lager von Barak Obama wird man daher zusehends nervös, tendieren doch die meisten dieser “freien Delegierten” zu Hillary Clinton.

Im Prinzip vereinen die US-Demokraten eine Wahl Ihres Kandidaten durch das Volk mit einer reinen Mitgliederbefragung, um am Ende auch den Parteifunktionären ein entscheidendes Wort mitreden zu lassen. Man bekommt also von allem ein bisschen und alles durcheinander, was Vorhersagen nahezu unmöglich macht. Das Grundkonzept der amerikanischen Vorwahl entspricht unserer Bundesversammlung: Es werden Delegierte bestimmt, die in der Abgabe ihrer Stimme gebunden sind: man weiß vorher, wer wie stimmen wird. Im Gegensatz zur deutschen Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, werden auf den amerikanischen Versammlungen nur der Partei-Kandidat fürs Präsidentenamt gewählt. Die Auswahl der Delegierten für diese Versammlung obliegt auch nicht dem amerikanischen Parlamenten (wie bei uns), sondern, da es sich nur um eine Kandidatenwahl innerhalb einer Partei handelt, grundsätzlich nur den Parteimitgliedern. Um das ganze ein bisschen spannender zu machen, findet die Wahl aber nicht an einem Tag statt, sondern alle Bundesstaaten entscheiden grundsätzlich selbst, wann sie wählen wollen.

Soweit wäre alles verständlich, kämen nicht eine Fülle von Ausnahmen hinzu: Während sich einige Bundesstaaten dazu entschlossen haben, die reine Parteiabstimmung auch für Nichtmitglieder zu öffnen, praktizieren andere Bundesstaaten eine noch viel kompliziertere Parteiabstimmung, die sog. “caucus”: Während bei den “Primaries” registrierte Wähler direkt wählen, werden beim “Caucus” lokale Delegierte gewählt, die ihrerseits in mehreren, aufeinander folgenden Schritten auf weiteren überregionalen Versammlungen Delegierte für den nationalen Parteitag ernennen. In vielen Bundesstaaten ist es auch üblich, dass man beim “caucus” nicht geheim wählt, sondern offen seinen Kandidaten bezeichnet. Aber auch hier gibt es unterschiedlichste Regeln für jeden Bundesstaat.

Primaries und Caucus haben aber eines gemeinsam: Sind alle Vorwahlen abgeschlossen, sind alle Delegierten an das Ergebnis der Vorwahlen gebunden und müssen auf der Nominierungsversammlung auch dem vorher bestimmten Kandidaten ihre Stimme geben. Gingen also die Stimmen der Delegierten aus Kalifornien an Hillary Clinton, müssen alle Delegierten aus Kalifornien für sie stimmen. Aber auch hier gibt es wieder eine Ausnahme: die Superdelegierten.

Diesen kommt insbesondere bei den Demokraten ein erheblicher Einfluss zu: Ungefähr 3.200 Delegierte der Nominierungsversammlung werden durch Vorwahlen bindend bestimmt. Hinzukommen letztlich vor allem hochrangige Parteifunktionäre, die “Delegierte kraft Amtes” und in ihrer Entscheidungsfindung völlig frei sind: Alle Mitglieder des Kongresses, alle Gouverneure, alle Senatoren, alle Ex-Präsidenten, alle Ex-Vizepräsidenten, alle aktuellen und ehemaligen “Mehrheitsführer” und Senatsvorsitzenden und die Mitglieder der Führungszirkel der nationalen Partei sind automatisch auch Delegierte.

Sollte es nach den Vorwahlen der demokratischen Partei demnach tatsächlich zu einem Patt zwischen Hillary Clinton und Barak Obama kommen, könnten diesen Delegierten die Entscheidung zukommen, da sie nicht an das Ergebnis der Vorwahlen gebunden sind. Es wird behauptet, dass Hillary Clinton auf Grund ihrer langjährigen Tätigkeit in der Partei die meisten Zusprecher hier hat und demnach mit 2/3 der 800 zusätzlichen Stimmen rechnen könnte. Barak Obama forderte daher auch sofort, die Delegierten sollten sich (freiwillig) an die Abstimmung in ihrem jeweiligen Bundesland halten und den “Willen der Wähler” respektieren. Hillary Clinton konterte, dass dann Ted Kennedy und John Kerry, die sich sehr medial für Obama ausgesprochen hatten, für Hillary stimmen müssten – die beiden stammen aus Massachusetts, welches in der Vorwahl an Hillary Clinton ging.