Du bist Terrorist from alexanderlehmann on Vimeo.
Archiv für die Kategorie 'Politik'
In den späten achtziger Jahren hatte ich oft hitzige Diskussionen mit der Mutter eines guten Freundes geführt. Sie war damals die lokale Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und vertrat bis zum Schluss die Auffassung, den Menschen ginge es in der DDR besser, als bei uns. Als der gesamte Ostblock implodierte waren diese Gefechte schnell zu Ende, denn die Fernsehbilder und persönlichen Erfahrungen überzeugten auch meine Gesprächspartnerin und nach allem was ich noch von ihr gehört habe, hat sie ihre politische Laufbahn dann auch beendet. Was aber der Zusammenbruch der osteuropäischen Staaten für die Kommunisten war, hätte die Finanzkrise für die FDP in Deutschland sein müssen: Die Erkenntnis des vollkommenen Versagens ihrer staatspolitischen Konzepte.
Man möge sich nur eine Sekunde ausmalen, was gewesen wäre, wenn die FDP sich in der Vergangenheit durchgesetzt und die Finanzmärkte noch viel stärker dereguliert worden und die Steuer gesenkt worden wären: Die Krise wäre noch schlimmer und dem Staat würde das Geld fehlen, entgegenzusteuern. Anstatt nun aber kleinlaut den Anderen das Feld zu überlassen, spielen sich Westerwelle und Niebel weiterhin als Musterschüler auf, die wüssten, wie man das Land retten könnte. Sie werden es selbst erraten: Natürlich durch “Steuern runter” und “Entbürokratisierung”, sprich: Deregulierung. Nun, dass zwei so dermaßen arrogante Personen auch jetzt nicht einsehen, dass Deutschland ohne sie gut vertreten war, hat mich nicht verwundert. Verwundert hat mich, als ich die neusten Umfrageergebnisse sah und die FDP auch noch im Aufwind ist. Vielleicht sollten wir auch die Manger der Hypo Real Estate zu Ministern machen und Bernard L. Madoff zum Bundespräsident wählen.
Die SPD in Hessen hat offensichtlich den Kampf zwischen Mohamed Ali und George Foreman in Zaire vor Augen: Mohamed Ali konnte entgegen aller Vorhersagen damals den Box-Weltermeistertitel zurückgewinnen, weil er über mehrere Runden hinweg absichtlich Prügel einsteckte, um seinen Gegner, der stets auf ein schnelles Ende hinarbeitete und daher konditionell schnell abbaute, kurz vor Ende der 8. Runde mit zwei schnellen Links-Rechts-Kombinationen und neun aufeinander folgenden Kopftreffern auf die Bretter zu zwingen. Foreman blieb am Boden, der Kampf war entschieden. Diesen Kampf, der als “rumble in the jungle” in die Sportgeschichte einging, soll nun Schäfer-Gümbel in Hessen kämpfen. Die SPD schickt einen Menschen ins Rennen, dem niemand einen Sieg zutraut. Fassungslos fragt sich der Wähler, ob die SPD es tatsächlich ernst meint, mit diesem Kandidaten gegen Roland Koch anzutreten. Anstatt für den kurzen Wahlkampf einen prominenten SPD-Mann zu importieren, der in der Kürze der Zeit sich darauf konzentrieren könnte verlorenenes Vertrauen zurückzugewinnen, setzt die Hessen-SPD auf den Schoßhund von Ypsilanti, der weder inhaltlich noch medial einem Kampf gegen Koch gewachsen ist. Die SPD wird im Januar erkennen, dass ihr Mann bereits zu Beginn der 1. Runde auf die Bretter geht und Zaire nicht Wiesbaden ist.
An der These von Rosa Luxemburg, nach der Freiheit die Freiheit des Anderen sei, ist viel dran. Eine Gesellschaft, die anderen vorschreibt, was sie zu denken haben, wird früher oder später auch mich einschränken. Die SPD war immer stolz auf ihre “Streitkultur”, selbst als sie in den achtziger Jahren dadurch dein Eindruck eines zerstrittenen Haufens erweckte und man ihr vielleicht auch deshalb die Regierung nicht zugetraut hatte. Eine Partei, die nur eine Meinung zulässt, ist keine demokratische Partei. Auf der anderen Seite ist auch richtig, dass man Kämpfe sinnvollerweise jedoch hinter verschlossenen Türen ausficht, um gerade den fatalen Eindruck der Führungslosigkeit zu vermeiden. Da aber nicht jedes Thema hinter verschlossenen Türen besprochen wird und oft auch der “Gang über die Medien” das letzte Mittel ist, kann auch ein abweichende Meinung, die über die Medien geäußert wird, nur schwer als Grundlage für einen Parteirauswurf herhalten – zumindest nicht dann, wenn man es mit der Meinungsfreiheit ernst nimmt. Darum ging es aber im Fall Clement nicht. Es ging um die Frage, ob ein namhaftes Parteimitglied, welches in der Privatwirtschaft tätig ist, wenige Tage vor einer Wahl indirekt dazu aufrufen darf, seine eigene Partei nicht zu wählen. Die Antwort ist ohne jeden Zweifel: Nein. Dass die SPD Wolfgang Clement nicht rausgeworfen hat, in der Angst dies würde ihrem Image schaden, ist umso schlimmer, als Celement nicht mal das bisschen Anstand hatte, das Einknicken des SPD-Bundesschiedsgerichts zu genießen, sondern der SPD in die ausgestreckte Hand zu spucken und selbst zu gehen. EIne Lehrstunde für die Zukunft. Continue reading ‘Wolfgang Clement spuckt in die offene Hand der SPD’
Also dass muss mir mal einer erklären: Herr Merckle ist der fünft reichste Deutsche, mit einem geschätzten Privatvermögen von mehr als 9 Milliarden Euro. Er oder besser gesagt seine Holding hält große Anteile an vielen Firmen, beispielsweise Heidelberger Zement oder Ratiopharm. Dieser Herr Merckle hat sich in den letzten Wochen, anscheinend mit Aktienspekulationen auf VW eine blutige Nase geholt. Die Gerüchte nennen Verluste zwischen 300 Millionen und 1,3 Milliarden. Unangenehm, aber soweit noch in Ordnung.
Dieser Merckle hat aber nun beim Land Baden-Württemberg wegen eines Rettungsplans angefragt. Angeblich wollte er eine Bürgschaft von 150 Millionen Euro vom Land. Die hat man ihm zwar verweigert, aber die LBBW, also die Landesbank hat ihm einen Kredit angeboten. Bis jetzt hat er sich aber wohl geweigert, mit seinem Privatvermögen zu bürgen.
Wenn das stimmt, ist das an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten. Ich bin ehrlich geschockt, dann man da in BW auch nur eine Sekunde drüber nachgedacht hat.
Hin und wieder bringt die Menschheit besondere Persönlichkeiten hervor, die ihre Spuren weit über ihren Tod hinaus hinterlassen. Heute vor 83 Jahren wurde Robert Francis Kennedy, genannt “Bobby”, als jüngerer Bruder des ebenfalls legendären US-Präsidenten John F. Kennedy geboren, dessen oberster Wahlkämpfer, Justizminister und engster Berater er war. Robert Kennedy war insbesondere die treibende Kraft im Kampf gegen die Unterdrückung der Schwarzen und für eine Stärkung der amerikanischen Bürgerrechte. Weltweites Aufsehen erregte Robert Kennedy mit seiner Unterstützung des Afro-Amerikaners James Meredith, der sich gegen den Willen der dortigen Behörden als erster Schwarzer an der Universität von Mississippi einschreiben wollte, was erst nach der Entsendung von Militärtruppen durch Präsident Kennedy erzwungen werden konnte (ironischer Weise unterstützte James Meredith später die Republikanische Partei und versuchte mehrfach für diese in den Kongress einzuziehen). Nach der Ermordung seines Bruders vertrat Robert Kennedy den Staat New York im Senat, um 1968 selbst für das Amt des US-Präsidenten zu kandidieren. Robert Kennedy hatte gerade die Vorwahlen in Kalifornien gewonnen und damit seine Aussichten auf die Kandidatur der Demokraten enorm verbessert, als er in der Nacht vom 4. auf den 5. Juni 1968 im Hotel “Ambassador“ in Los Angeles erschossen wurde. Die Ermordnung von Robert Kennedy, der viel mehr als sein berühmter Bruder durch seine poltischen Inhalte zur Galionsfigur der amerikanischen Linken avancierte, gilt zusammen mit der Ermordung von Martin Luther King als das Ende einer durch Jugendlichkeit, Optimismus und Fortschrittsglauben charakterisierten Ära.
Es heisst, Geschichte werde von Gewinnern geschrieben. Damit ist nicht nur gemeint, dass sich letztendlich der Stärkere durchsetzt, sondern auch dass rückblickend sein Weg der richtige war, während der Unterlegene die falschen Entscheidungen getroffen und gerade deshalb verloren habe. Dass Erreichen des Ziels beweise demnach die Richtigkeit des Wegs. In dieses Horn stößt auch Klaus Böllig, Regierungssprecher und Berater von Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt in einem aktuellen Beitrag für die Süddeutschen Zeitung. Ypsilanti habe mit ihrer Entscheidung, eine Zusammenarbeit mit den Linken zu riskieren, um Koch zu stürzen, der SPD schwer geschadet und müsste daher die Partei, mindestens aber die Parteispitze verlassen. Ypsilanti habe sich taub gestellt und quasi im Rausch alle Zeichen nicht erkennen wollen, die das einzig vernünftige, nämlich eine Koalition mit Koch nahegelegt hätten. Es ist wohl in der Tat kaum bestreitbar, dass die misslungene Strategie von Ypsilanti der SPD schweren Schaden zugefügt hat. Kann man vom Scheitern aber wirkich Rückschlüsse auf die richtige Risikoabwägung machen? Ich meine: Nein. Continue reading ‘Ypsilanti und die Linke. War es das Risiko wert?’
Ich kann mich nicht daran erinnern, einen so guten Verlierer jemals gesehen, oder gehört zu haben. So unanständig die Republikaner-Kampagne wieder war, umso mehr sieht man, dass das nicht auf McCain zurückgeht:
Lange ist es ja nicht mehr hin bis zur Wahl des 56. US Präsidenten. Wer also am 4. November mit seinem Wissen über die bisherigen Wahlen protzen will, findet auf dieser Seite eine schöne, kompakte Auflistung aller bisherigen Wahlen, inkl. der Kandidaten, wer welche Staaten gewonnen hat und der genauen Stimmverteilung. Da alle Wahlen mit dem entsprechenden Wikipedia Artikel verlinkt sind, kann man sich auch noch mehr Hintergrundwissen aneignen.
Das Alfred E. Smith Memorial Foundation Dinner ist ein Benefitzdinner für die katholische Organisationen in New York. Seit Jahren halten dort die beiden Kandidaten für das US Präsidentenamt sehr humorvolle Reden. Dieses Jahr natürlich John McCain und Barack Obama:
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